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Europäisches Patent · EP4480882 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4480882
Anmeldenummer
EP24183770
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2024
Veröffentlicht
25.12.2024
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
20.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B66B 13/12 (2006.01)
B66B 13/20 (2006.01)
Priorität
DE 102023116443 22.06.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Meiller Aufzugtüren GmbH

Ambossstraße 4, 80997 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Bernais, Erich

86567 Hilgertshausen, DE

Husmann, Philip

80997 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.