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Europäisches Patent · EP4480891 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4480891
Anmeldenummer
EP24180788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2024
Veröffentlicht
25.12.2024
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
06.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B66F 9/18 (2006.01)
A01D 87/00 (2006.01)
A01D 87/12 (2006.01)
E02F 3/96 (2006.01)
Priorität
FR 2306449 22.06.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OUDHOF, Nicolaas

49350 Gennes Val de Loire, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.