ELEKTRISCHE ARBEITSMASCHINE

Europäisches Patent · EP4481122 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4481122
Anmeldenummer
EP24178846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2024
Veröffentlicht
25.12.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
28.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E02F 9/08 (2006.01)
E02F 9/20 (2006.01)
Priorität
JP 2023093813 07.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Yanmar Holdings Co., Ltd.

1-32, Chayamachi Kita-ku, Osaka-shi, Osaka 530-0013, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAOKA, Hiroyuki

Chikugo-shi, JP

HATANAKA, Mitsuyuki

Chikugo-shi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.