MOTORISIERTER FUNKTIONSBESCHLAG FÜR EIN BETTGESTELL EINES BOXSPRINGBETTS ODER EINES PLATTFORMBETTS ODER FÜR EINEN GERAHMTEN LATTENROST
Europäisches Patent · EP4482358 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4482358
- Anmeldenummer
- EP23710437
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2023
- Veröffentlicht
- 01.01.2025
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022104284 23.02.2022DE 202022106177 U 03.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/051672 23.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/161842 31.08.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOLTZENBURG, Sascha
32361 Preußisch Oldendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.