VERFAHREN ZUM EINSEITIGEN VERSEHEN EINES SUBSTRATS MIT EINER EINFÄRBUNG UND EINER FUNKTIONSFÄRBUNG
Europäisches Patent · EP4482674 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4482674
- Anmeldenummer
- EP23702325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2023
- Veröffentlicht
- 01.01.2025
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B29D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022104556 25.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/051929 26.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/160939 31.08.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2026
- 20.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZINNER, Herbert
85296 Rohrbach, DE
HILBLE, Simone
82166 Gräfelfing, DE
FISCHER, Kurt
94258 Frauenau, DE
WIND, Beate
94209 Regen, DE
SOMMER, Hans-Peter
80999 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.