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Europäisches Patent · EP4482928 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4482928
- Anmeldenummer
- EP23708910
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2023
- Veröffentlicht
- 01.01.2025
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10M 137/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202263312122 P 21.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/051571 21.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/156989 24.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHAH, Priyank
San Ramon, California 94583, US
ANDOH, Hiroki
Tokyo, 105-6218, JP
FUCHI, Masami
Tokyo, 105-6218, JP
NAKAGAWA, Takahiro
Tokyo, 105-6218, JP
MINAMI, Ataru
Tokyo, 105-6218, JP
OHTA, Satoshi
Tokyo, 105-6218, JP
KUBO, Koichi
Tokyo, 105-6218, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.