POLYURETHAN-ELASTISCHE FASER
Europäisches Patent · EP4483005 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4483005
- Anmeldenummer
- EP22743552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2022
- Veröffentlicht
- 01.01.2025
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- D01F 6/70 (2006.01)D01F 1/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022027753 25.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/055004 27.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/161692 31.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Toshihiro
Otsushi, Shiga 520-8558, JP
NAESHIRO, Kazuki
Otsushi, Shiga 520-8558, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.