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Europäisches Patent · EP4483696 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4483696
Anmeldenummer
EP24170380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2024
Veröffentlicht
01.01.2025
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
15.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A01D 34/68 (2006.01)
A01D 34/78 (2006.01)
A01D 34/90 (2006.01)
Priorität
CN 202310788963 29.06.2023
CN 202321686991 U 29.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHAO, Miaosong

Nanjing, CN

GUO, Jianpeng

Nanjing, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.