SELBSTFAHRENDER MÄHDRESCHER

Europäisches Patent · EP4483697 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4483697
Anmeldenummer
EP24168612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2024
Veröffentlicht
01.01.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
04.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A01D 41/12 (2006.01)
Priorität
DE 102023116884 27.06.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

CLAAS Selbstfahrende Erntemaschinen GmbH

Mühlenwinkel 1, 33428 Harsewinkel, DE

Erfinderin/Erfinder

Vieregge, Christopher

32694 Dörentrup, DE

Diekamp, Andreas

49176 Hilter, DE

Lütke Harmann, Tim

48324 Sendenhorst, DE

Beckmann, Hermann-Konstantin

32584 Löhne, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.