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Europäisches Patent · EP4483748 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4483748
Anmeldenummer
EP23875022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2023
Veröffentlicht
01.01.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
26.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A45D 20/12 (2006.01)
Priorität
KR 20220126219 04.10.2022
PCT-Anmeldung
PCT/KR2023/010888 27.07.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/075952 11.04.2024
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

SEO, Jonghyun

Seoul 06772, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.