SCHNEIDVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4484089 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4484089
- Anmeldenummer
- EP24181663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2024
- Veröffentlicht
- 01.01.2025
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B26B 19/20 (2006.01)B26B 19/38 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023106315 28.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Masakawa, Yuuta
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
Sobagaki, Satoshi
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
Ogawa, Hitoshi
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.