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Europäisches Patent · EP4484178 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4484178
Anmeldenummer
EP23200073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2023
Veröffentlicht
01.01.2025
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
26.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B60B 27/00 (2006.01)
B60B 33/00 (2006.01)
B60B 35/04 (2006.01)
Priorität
TW 112123883 27.06.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

ROPACE CO., LTD.

11 F.-1, No. 398, Huanbei Rd. Xinjie Vil. Zhongli Dist., Taoyuan City, 320675, TW

Erfinderin/Erfinder

LEE, CHUN-HSIEN

320675 Taoyuan City, TW

LIU, CHIH-HAO

320675 Taoyuan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.