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Europäisches Patent · EP4484295 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4484295
Anmeldenummer
EP24213941
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2021
Veröffentlicht
01.01.2025
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
30.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B64D 15/12 (2006.01)
B64D 15/20 (2006.01)
Priorität
US 202063006422 P 07.04.2020
US 202117200792 13.03.2021
Abgezweigt von
EP21166465
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Goodrich Corporation

4 Coliseum Centre 2730 West Tyvola Road, Charlotte, NC 28217-4578, US

Erfinderin/Erfinder

CARPINO II, Richard J.

Canton, OH, 44721, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.