FADENEINFÄDELUNGSROBOTER

Europäisches Patent · EP4484347 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4484347
Anmeldenummer
EP23203737
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2023
Veröffentlicht
01.01.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
15.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B65H 54/26 (2006.01)
B65H 54/88 (2006.01)
B65H 57/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023104411 26.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

TMT Machinery, Inc.

6th Fl., Osaka Green Bldg. 2-6-26, Kitahama Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Tomoya

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

IWAKI, Takayuki

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.