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Europäisches Patent · EP4484386 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4484386
- Anmeldenummer
- EP24184989
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2024
- Veröffentlicht
- 01.01.2025
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- C03B 23/203 (2006.01)C03B 20/00 (2006.01)C03C 3/06 (2006.01)C03C 10/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023108753 30.06.2023JP 2024093315 07.06.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Doi, Kanta
Nishiokitamagun, Yamagata, 999-1351, JP
Ogama, Kenta
Nishiokitamagun, Yamagata, 999-1351, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.