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Europäisches Patent · EP4484741 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4484741
- Anmeldenummer
- EP24212928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2022
- Veröffentlicht
- 01.01.2025
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F02M 25/06 (2016.01)F02M 21/02 (2006.01)F02M 25/00 (2006.01)F02M 35/10 (2006.01)F02M 69/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021182440 09.11.2021JP 2021182441 09.11.2021
- Abgezweigt von
- EP22206272
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSURA, Yoshimitsu
Osaka, JP
FUKUI, Yoshinori
Osaka, JP
YAMAGUCHI, Eito
Osaka, JP
KOBAYASHI, Yuki
Osaka, JP
MIYAZAKI, Shinnosuke
Osaka, JP
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