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Europäisches Patent · EP4484779 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4484779
Anmeldenummer
EP22928834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2022
Veröffentlicht
01.01.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
20.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F16C 19/18 (2006.01)
F16C 33/58 (2006.01)
F16C 33/64 (2006.01)
B60B 27/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022026689 24.02.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/035266 21.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/162313 31.08.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KISHIDA, Akitsu

Fujisawa-shi, Kanagawa 251-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.