QUERSTEG UND KETTENGLIED MIT QUERSTEG
Europäisches Patent · EP4484794 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4484794
- Anmeldenummer
- EP24212220
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.01.2025
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16G 13/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019100434 U 25.01.2019
- Abgezweigt von
- EP20701983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THEISS, Georg
50678 Köln, DE
HERMEY, Andreas
53773 Hennef, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.