QUERSTEG UND KETTENGLIED MIT QUERSTEG

Europäisches Patent · EP4484794 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4484794
Anmeldenummer
EP24212220
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2020
Veröffentlicht
01.01.2025
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
22.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16G 13/16 (2006.01)
Priorität
DE 202019100434 U 25.01.2019
Abgezweigt von
EP20701983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THEISS, Georg

50678 Köln, DE

HERMEY, Andreas

53773 Hennef, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.