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Europäisches Patent · EP4484997 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4484997
- Anmeldenummer
- EP24161635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2024
- Veröffentlicht
- 01.01.2025
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01S 7/02 (2006.01)F16M 11/12 (2006.01)G01D 11/30 (2006.01)G01S 7/481 (2006.01)G03B 17/56 (2021.01)H04N 23/51 (2023.01)
- Priorität
- DE 202023103660 U 30.06.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kazmaier, Johannes
72664 Kohlberg, DE
Brunner, Rolf
82223 Eichenau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.