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Europäisches Patent · EP4485087 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4485087
Anmeldenummer
EP24183505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2024
Veröffentlicht
01.01.2025
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
19.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G04B 19/10 (2006.01)
G02B 5/26 (2006.01)
G02B 5/28 (2006.01)
G04B 37/22 (2006.01)
G04B 45/00 (2006.01)
G04B 19/04 (2006.01)
Priorität
JP 2023102378 22.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Seiko Epson Corporation

1-6, Shinjuku 4-chome, Shinjuku-ku,, Tokyo 160-8801, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJI, Tsubasa

Suwa-shi, 392-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.