JUST-IN-TIME-CONTAINER

Europäisches Patent · EP4485193 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4485193
Anmeldenummer
EP24187671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2020
Veröffentlicht
01.01.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
05.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06F 9/455 (2018.01)
G06F 9/4401 (2018.01)
G06F 8/71 (2018.01)
G06F 8/61 (2018.01)
Priorität
US 201916677805 08.11.2019
Abgezweigt von
EP20816353
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Google LLC

1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, US

Erfinderin/Erfinder

KRAMER, Dominic

Mountain View, 94043, US

DAY, Ryan

Mountain View, 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.