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Europäisches Patent · EP4485816 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4485816
- Anmeldenummer
- EP24213598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2019
- Veröffentlicht
- 01.01.2025
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04W 74/0833 (2024.01)H04B 7/0413 (2017.01)H04B 7/0456 (2017.01)H04W 74/0836 (2024.01)H04W 74/0838 (2024.01)
- Priorität
- JP 2018247260 28.12.2018
- Abgezweigt von
- EP19902270
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKATA, Tomofumi
Kadoma-shi, 571-0057, JP
SUZUKI, Hidetoshi
Kadoma-shi, 571-0057, JP
IWAI, Takashi
Kadoma-shi, 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.