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Europäisches Patent · EP4486105 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4486105
Anmeldenummer
EP23710659
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
27.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A01B 29/04 (2006.01)
A01B 33/02 (2006.01)
Priorität
DE 102022104961 02.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/DE2023/100155 28.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/165652 07.09.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GEBBEKEN, Martin

46519 Alpen, DE

BERENDSEN, Mark

7044 AJ Lengel, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.