MÖBEL- ODER HAUSHALTSGERÄTEELEMENT
Europäisches Patent · EP4486173 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4486173
- Anmeldenummer
- EP23709630
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2023
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47B 49/00 (2006.01)A47B 81/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022105122 04.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/055367 02.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/166143 07.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOPTIK, Christian
33335 Gütersloh, DE
SCHÄFER, Thomas
32278 Kirchlengern, DE
PETKER, Waldemar
32257 Bünde, DE
KLÜTER, Sören
32547 Bad Oeynhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.