TRAGBARE ELEKTRONISCHE BEHANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4486196 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4486196
Anmeldenummer
EP23710962
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
23.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61B 5/00 (2006.01)
A61B 5/16 (2006.01)
A61M 21/00 (2006.01)
G16H 20/70 (2018.01)
Priorität
CH 2012022 28.02.2022
US 202217876961 29.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CH2023/050005 24.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/159333 31.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026

  2. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.