WUNDAUFLAGE
Europäisches Patent · EP4486271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4486271
- Anmeldenummer
- EP23709390
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2023
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/00 (2024.01)A61L 2/14 (2006.01)H05H 1/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022105186 04.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/055464 03.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/166186 07.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Cinogy GmbH
37115 Duderstadt, DE
Erfinderin/Erfinder
WANDKE, Dirk
37308 Heilbad Heiligenstadt, DE
BUSSE, Benedikt
51491 Overath, DE
HELLMOLD, Jan-Hendrik
37115 Duderstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.