ABSTREIFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4486523 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4486523
- Anmeldenummer
- EP23704897
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2023
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B21B 45/02 (2006.01)B21B 37/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022202100 01.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/053169 09.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/165797 07.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEIDEL, Ralf
35690 Dillenburg, DE
FICK, Guido
57223 Kreuztal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.