MATRIZE FÜR EINE BIEGE- ODER ABKANTVORRICHTUNG SOWIE EINE BIEGE- ODER ABKANTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4486524 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4486524
- Anmeldenummer
- EP23715001
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2023
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 04.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 501372022 02.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2023/060056 01.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/164735 07.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOBST, Martin
4192 Schenkenfelden, AT
LEUMÜLLER, Heinz
4020 Linz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.