FINGERBAUGRUPPE FÜR EINEN ROBOTERMANIPULATOR
Europäisches Patent · EP4486550 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4486550
- Anmeldenummer
- EP23709360
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2023
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 24.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 15/00 (2006.01)B25J 15/08 (2006.01)B25J 15/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 202202957 03.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/055236 01.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/166092 07.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Ocado Innovation Limited
Hatfield, Hertfordshire AL10 9UL, GB
Erfinderin/Erfinder
THOMAS, Paris
Hatfield Hertfordshire AL10 9UL, GB
JUPP, Lily
Hatfield Hertfordshire AL10 9UL, GB
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