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Europäisches Patent · EP4486619 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4486619
- Anmeldenummer
- EP22707895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2022
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 31.12.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61B 13/08 (2006.01)B61B 13/10 (2006.01)E01B 25/30 (2006.01)E01D 18/00 (2006.01)E01D 19/00 (2006.01)F16L 1/024 (2006.01)F16L 1/036 (2006.01)F16L 1/10 (2006.01)F16L 3/26 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/051724 28.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/161679 31.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SELLITTO, Giuseppe
4000 Liège, BE
GREMLING, Michaël
4100 Seraing, BE
DI SILVESTRO, Elena
4140 Sprimont, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.