WEICHE MIT AUFFAHRMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP4486628 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4486628
- Anmeldenummer
- EP23716419
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2023
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 21.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61L 5/10 (2006.01)B61L 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022203037 28.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/057711 24.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/186747 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Mobility GmbH
80997 München, DE
Erfinderin/Erfinder
CHAO, Chen-Xiang
38106 Braunschweig, DE
FRITZSCH, Guido
10435 Berlin, DE
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