MOTORRAD MIT RADARGERÄT

Europäisches Patent · EP4486636 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4486636
Anmeldenummer
EP23712602
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
02.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B62J 27/00 (2020.01)
B62J 45/40 (2020.01)
B62J 50/22 (2020.01)
Priorität
IT 202200004169 04.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/051986 03.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/166475 07.09.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2026

  2. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FERRARO, Vincenzo

56025 Pontedera (PI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.