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Europäisches Patent · EP4486663 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4486663
Anmeldenummer
EP22721460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2022
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
09.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65D 21/02 (2006.01)
B65D 75/58 (2006.01)
Priorität
PL 44019622 23.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/052167 10.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/139418 27.07.2023
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Krajewski, Kamil

20-449 Lublin, PL

Erfinderin/Erfinder

Krajewski, Kamil

20-449 Lublin, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.