BEHÄLTERVERRIEGELUNGSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP4486966 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4486966
Anmeldenummer
EP23711127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
02.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E05B 63/12 (2006.01)
E05B 17/20 (2006.01)
Priorität
GB 202202996 03.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/GB2023/050497 03.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/166306 07.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HORNER, Liam

Fareham, Hampshire PO16 8XB, GB

MURRAY, Oliver

Fareham, Hampshire PO16 8XB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.