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Europäisches Patent · EP4486983 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4486983
- Anmeldenummer
- EP24721590
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2024
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.04.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F01N 3/08 (2006.01)F01N 3/20 (2006.01)F01N 3/28 (2006.01)F01N 5/04 (2006.01)F01N 13/10 (2010.01)
- Priorität
- EP 23174444 22.05.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2024/060884 22.04.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/240431 28.11.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 10.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2025
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.