STEUERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4487000 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4487000
Anmeldenummer
EP23709126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
19.11.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 17/03 (2006.01)
F24D 10/00 (2022.01)
F04B 53/08 (2006.01)
F04B 49/06 (2006.01)
F24D 19/10 (2006.01)
Priorität
DK PA202270072 01.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/054616 23.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/165899 07.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  3. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

GRUNDFOS HOLDING A/S

Grundfos Holding A/S

Poul Due Jensens Vej 7-11, 8850 Bjerringbro, DK

Erfinderin/Erfinder

PLOUGMANN, Jan

8850 Bjerringbro, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.