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Europäisches Patent · EP4487144 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4487144
Anmeldenummer
EP23707328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
22.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G01S 15/04 (2006.01)
Priorität
NO 20220273 04.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/054488 23.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/165880 07.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Elliptic Laboratories ASA

Hausmanns gate 21, 0182 Oslo, NO

Erfinderin/Erfinder

KLOVNING, Espen

1467 Strømmen, NO

KAVLI, Tom Øystein

0280 Oslo, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.