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Europäisches Patent · EP4487248 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4487248
Anmeldenummer
EP23711161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
27.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06K 19/077 (2006.01)
Priorität
US 202263315639 P 02.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/051871 28.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/166426 07.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Avery Dennison Retail Information Services LLC

8080 Norton Parkway, Mentor, OH 44060, US

Erfinderin/Erfinder

FORSTER, Ian J.

Mentor, Ohio 44060, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.