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Europäisches Patent · EP4487321 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4487321
- Anmeldenummer
- EP23722186
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2023
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G10L 15/32 (2013.01)G10L 15/18 (2013.01)
- Priorität
- US 202217659330 14.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/018484 13.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/200946 19.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VELIKOVICH, Leonid Aleksandrovich
Mountain View, California 94043, US
ALEKSIC, Petar Stanisa
Mountain View, California 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.