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Europäisches Patent · EP4487747 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4487747
Anmeldenummer
EP24214935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
26.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47L 11/20 (2006.01)
A47L 11/34 (2006.01)
A47L 11/40 (2006.01)
A47L 11/202 (2006.01)
A47L 11/18 (2006.01)
Priorität
US 202217704626 25.03.2022
Abgezweigt von
EP23158877
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RESCH, Jacob

Rockford, MI, US

WOODCOX, Andrew

Holland, MI, US

HOFFMANN, Jeremy

Comstock Park, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.