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Europäisches Patent · EP4487798 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4487798
- Anmeldenummer
- EP24214368
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2015
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.01.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61M 25/06 (2006.01)A61M 25/00 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP19214301
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2026
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
O'CARROL, Ger
Castlebaldwin, County Sligo, IE
SIESS, Thorsten
52074 Aachen, DE
ABOULHOSN, Walid
52074 Aachen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.