DICHTUNGSELEMENT UND BLUTBEUTELSATZ
Europäisches Patent · EP4487830 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4487830
- Anmeldenummer
- EP23766812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2023
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 05.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/14 (2023.01)A61J 1/10 (2006.01)A61M 39/20 (2006.01)A61M 39/22 (2006.01)A61J 1/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022034092 07.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/008443 07.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/171636 14.09.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATAOKA, Ryoji
Fujinomiya-shi, Shizuoka 418-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.