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Europäisches Patent · EP4487885 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4487885
Anmeldenummer
EP24214717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2018
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
06.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16L 55/054 (2006.01)
A61M 5/14 (2006.01)
Priorität
US 201715807475 08.11.2017
Abgezweigt von
EP18807527
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

CareFusion Corporation

3750 Torrey View Court, San Diego, CA 92130, US

Erfinderin/Erfinder

FEITH, Raymond

Chino Hills, 91709, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.