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Europäisches Patent · EP4488020 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4488020
Anmeldenummer
EP23183848
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
05.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B28B 7/08 (2006.01)
B28B 23/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

EBAWE Anlagentechnik GmbH

Dübener Landstrasse 58, 04838 Eilenburg, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHELER, Marcus

04838 Eilenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.