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Europäisches Patent · EP4488076 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4488076
- Anmeldenummer
- EP23791473
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2023
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B60C 11/13 (2006.01)B60C 5/00 (2006.01)B60C 11/03 (2006.01)B60C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022068884 19.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/000676 12.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/203816 26.10.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAYASHI Shintaro
Tokyo 104-8340, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.