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Europäisches Patent · EP4488349 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4488349
Anmeldenummer
EP24197758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2016
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
16.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
C10M 141/08 (2006.01)
C10N 30/04 (2006.01)
C10N 30/12 (2006.01)
C10N 30/00 (2006.01)
C10N 40/25 (2006.01)
Priorität
US 201562207412 P 20.08.2015
Abgezweigt von
EP16756913
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

The Lubrizol Corporation

29400 Lakeland Boulevard, Wickliffe, OH 44092-2298, US

Erfinderin/Erfinder

ZHANG, Yanshi

Wickliffe, 44092-2298, US

NGUYEN, Nga H.

Wickliffe, 44092-2298, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.