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Europäisches Patent · EP4488450 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4488450
Anmeldenummer
EP24179472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2024
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
02.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E02D 3/026 (2006.01)
E01C 19/23 (2006.01)
E01C 19/28 (2006.01)
Priorität
DE 102023117922 07.07.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hamm AG

Hammstraße 1, 95643 Tirschenreuth, DE

Erfinderin/Erfinder

Bäuml, Stefan

Tirschenreuth, DE

Fehr, Tobias

Mitterteich, DE

Vogtmann, Marc

Höchstädt im Fichtelgebirge, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.