BETÄTIGUNGSEINHEIT

Europäisches Patent · EP4488460 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4488460
Anmeldenummer
EP23184250
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
06.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E03D 5/02 (2006.01)
E05D 7/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 05.03.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2026

  3. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Geberit International AG

Schachenstrasse 77, 8645 Jona

Vertretung

Isler & Pedrazzini AG

Postfach, 8027 Zürich

Erfinderin/Erfinder

TRÜB, Emanuel

8645 Jona

KIRCHNER, Jonas

8805 Richterswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.