FLÜSSIGKEITSABGABEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4488520 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4488520
Anmeldenummer
EP23184201
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
06.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F04B 43/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026

  2. 15.05.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2026

  3. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

FAS MEDIC SA

FAS MEDIC S.A.

Route de Bossonnens 2, 1607 Palézieux

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Optingenstrasse 16, 3013 Bern

Erfinderin/Erfinder

JUNOD, Florent

1247 Anières

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.