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Europäisches Patent · EP4488523 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4488523
- Anmeldenummer
- EP24185986
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2024
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F04C 2/107 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)F16D 3/30 (2006.01)F16D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023117805 06.07.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nübl, Philipp
83555 Gars Bahnhof, DE
Sinseder, Dominik
84405 Dorfen, DE
Mittermaier, Michael
83567 Unterreit, DE
Bürger, Daniel
84405 Dorfen, DE
Weigl, Stefan
84453 Mühldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.